Kleine Stellungnahme zur Repression gegen das Antinationale Bündnis im Vorfeld der Einheitsfeierlichkeiten 2012 in München

Vorab möchten wir erwähnen, dass wir uns gerne eher geäußert hätten, dieses aber aus verschiedenen Gründen leider nicht möglich war. Berücksichtigt bitte, dass wir zu den Gründen keine Angaben machen werden.

Seitens des staatlichen Repressionsapparats wurde versucht das Antinationales Bündnis im Vorfeld zum 03. Oktober zu kriminalisieren.
Als fadenscheinige Begründung wird sich auf ein Layout, eines zum Download angebotenen Flyers bezogen, welcher gekoppelt mit völlig aus dem Zusammenhang gerissenen Textpassagen, angeblich zu Straftaten am Tag der Deutschen Einheit im Oktober in München, aufgerufen haben soll.

Zitat:

‚‘Am 03. Oktober 2012 werden wir in München unseren Protest auf die Straße
tragen. Auch wenn an diesem Tag ein riesiges Polizei-Aufgebot versuchen wird,
unseren Protest einzuschränken oder gar zu verhindern werden wir uns dies
nicht gefallen lassen.

Es ist an der Zeit Nationale Konstrukte überwinden!
Her mit dem schönen Leben!
Und nicht vergessen:
Die Stadt ist groß, der Tag ist lang und die Nacht gehört uns!
Gegen die herrschende Ordnung, Antisemitismus, Nationalismus,
Faschismus, Sexismus, Rassismus, Transphobie und Homophobie!
Den 03. Oktober 2012 in München zum Desaster machen!'‘

Diese Verzweiflungstat zeigt einmal wieder, wie sehr dieser Staat bemüht ist, politische Betätigung generell, aber in diesem Beispiel besonders, im Vorfeld zu unterdrücken. Zum Glück in unserem Fall, bis jetzt, ohne Erfolg. Trotzdem wurden Methoden benutzt, die mehr als fragwürdig anzusehen sind.

So setzten die Staatsanwaltschaft und die Kriminalpolizei des Fachdezernats 4 (Staatsschutz) in München die BetreiberInnen von „ blogsport“ dermaßen unter Druck, dass diese den Flyer als Download Angebot runter nehmen mussten. Sie forderten sogar die Abschaltung der Internetseite. Worauf sich Blogsport nicht einließ.
– Dafür möchten wir uns, auch an dieser Stelle, noch einmal herzlich bedanken. –

Selbstverständlich machen wir weiter, und lassen uns von diesen Repressalien nicht einschüchtern.
Wir weisen darauf hin, dass keine größeren Mengen der betroffenen Flyer (3.10.2012 vom Antinationalen Bündnis) mitgeführt werden oder zu Hause liegen sollten, um nicht ins Visier der Justiz zu geraten. Falls Personen Ärger hatten bzw. haben wegen diesen Flyern, bitten wir diese, uns anzuschreiben, damit wir euch helfen können.

Bis voraussichtlich zum nächsten 03. Oktober 2013!

Mit freundlichen Grüßen das Antinationale Bündnis (Annab)